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14. Jänner 2017

HC Strache beim FPÖ-Neujahrstreffen: „Die Zeit ist reif für die FPÖ!“

Vor rund 4.000 begeisterten Besuchern hielt FPÖ-Obmann HC Strache heute seine mit Spannung erwartete Rede beim freiheitlichen Neujahrstreffen in Salzburg. Hier wurde er im April 2005 zum Bundesparteiobmann gewählt und verhalf der FPÖ bis zum heutigen Zeitpunkt, sich so erfolgreich wie noch nie zuvor in ihrer Parteigeschichte zu positionieren. Neben HC Strache hielten auch der Dritte Nationalratspräsident, Norbert Hofer, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und die FPÖ-Landesparteiobfrau von Salzburg, Marlene Svazek, eine Rede an das Publikum.

Blaue Handschrift in Österreich wird immer deutlicher

HC Strache befasste sich zu Beginn seiner Rede mit den freiheitlichen Wahlerfolgen der letzten Jahre. Die FPÖ habe in den letzten Jahren enorm zugelegt und historisch beste Ergebnisse eingefahren. Vor allem im Burgenland, in der Steiermark, in Oberösterreich und in Wien zeige sich die blaue Handschrift immer deutlicher. Für seinen großen Einsatz bei der Bundespräsidentenwahl bedankte sich HC Strache auch bei Norbert Hofer, der mit fast 47 Prozent über 2,2 Millionen Bürgerstimmen Österreichs erreichte. „Wir sind heute stärker denn je und Österreichs verlässlichste und stärkste Kraft. Wir sind die Kraft der Erneuerung. Wir sind die Hoffnung von immer mehr Österreichern und Österreicherinnen. Ich bin mit Euch diesen ehrlichen Weg aus fester Überzeugung gegangen und gehe diesen Weg entschlossen und mit voller Kraft mit Euch weiter. Die Zeit ist reif für die FPÖ!“, stellte HC Strache klar.

„Wir brauchen keine Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge“

Scharfe Kritik übte der FPÖ-Obmann an der rot-schwarzen Regierung, die das Land in allen wesentlichen Bereichen gegen die Wand gefahren habe. Auch der neue Kanzler Christian Kern sei ein weiterer austauschbarer Schausteller für eine rot-schwarze Systemfortsetzung statt einer notwendigen Erneuerung. „Was wir nicht brauchen, sind Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge. Das nenne ich Betrug am Wähler und gelebte Doppelmoral“, kritisierte HC Strache. Kanzler Kern und Minister Kurz seien laut dem FPÖ-Obmann an ihren Taten und Handlungen zu messen und nicht an ihren Ankündigungsblasen. Vor allem die ÖVP mit Minister Kurz spiele ständig mit gezinkten Karten, denn er habe - egal ob es sich um das Kopftuchverbot oder um den Stopp des Exports der Familienleistungen ins Ausland geht – die freiheitlichen Forderungen kopiert und als seine eigenen ausgegeben. „Man muss auch sagen, dass der Kurz und Kern einander gar nicht unähnlich sind. Denn beide sind überwiegend Marketingluftblasen und schön gekleidete heiße Luft.  Aber in ihren Verantwortungsbereichen sind sie „ergebnislos“ oder wie Merkel zu sagen pflegt „ergebnisoffen““, sagte HC Strache und sprach sich einmal mehr für Neuwahlen aus.

Freiheitliche Wirtschafts- und Arbeitsmarktoffensive

Dieser gescheiterten Regierungsarbeit stellte HC Strache die FPÖ-Wirtschafts- und Arbeitsmarktoffensive 2017 gegenüber, deren vollständiges Programm im Februar bekanntgegeben wird. Zu den Kernpunkten zählen zukunftsweise Steuer- und Strukturreformen, um den Großteil der Bevölkerung damit entlasten zu können. Ebenso benötige Österreich eine Durchforstung des Förderungsdschungels, den Abbau von Mehrfach- und Sinnlos-Förderungen und mehr Transparenz durch eine echte Transparenzdatenbank. Außerdem fordern die Freiheitlichen eine Entlastung und Unterstützung sowohl für Familien und Pensionisten als auch für Klein- und Mittelbetriebe: „Konkret stehen im Mittelpunkt unserer Bemühungen die österreichischen „Klein- und Mittelständischen Unternehmen“ (KMU) bis hin zu den „Ein-Personen-Unternehmen“ (EPU). Diese sind in einer globalisierten Wirtschaftswelt vor ganz besondere Herausforderungen gestellt. Und ein globaler Banken- und Raubtierkapitalismus braucht Grenzen und Kontrollen!“, sagte der FPÖ-Obmann. Es brauche daher weniger Bürokratie, weniger Bevormundung durch Vorschriften, eine Komplexitätsreduktion im Steuerrecht, im Abgabenrecht und in der Lohnverrechnung.

Massenzuwanderung und Islamisierung ein Ende setzen

Breiten Raum widmete HC Strache auch der Problematik der Massenzuwanderung und des islamistischen Terrorismus. Mit den Anschlägen in Berlin sei der Gesellschaft einmal mehr ihre Verletzlichkeit vor Augen geführt worden. Man dürfe deshalb nach den Trauerkundgebungen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern wirksame Maßnahmen treffen. „Setzen wir dieser Politik, die eine Islamisierung und damit den islamistischen Terrorismus willkommen heißt, ein rasches Ende. Sonst werden wir Österreicher und Europäer unser geliebtes Land nicht einmal ansatzweise so vorfinden, wie wir es kennen und gekannt haben! Das schulden wir vor allem der jüngeren Generation“, erklärte der FPÖ-Obmann und forderte in diesem Zusammenhang eine „Null-Obergrenze“ sowie die Abschiebung von kriminellen und illegal eingereisten Personen. Es dürfe auch keine Einreisemöglichkeit von IS-Kämpfern und Terroristen nach Österreich geben. 


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