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16. Februar 2017 | Asyl

HC Strache: Bundesregierung erweitert das Willkommensservice in den Sozialstaat über das Asylgesetz!

Asyl heißt Schutz auf Zeit und ist kein Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Aufenthalt samt Staatsbürgerschaft nach zehn Jahren.

In ihrer jüngsten Wirtschaftsprognose bestätigt die Europäische Union unsere Kritik an der unkontrollierten Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt. Während sich Europa erholt und die Arbeitslosigkeit zurückgeht, soll sie in Österreich weiter ansteigen. Rot und Schwarz haben in nur neun Jahren den Musterschüler Österreich auf die „Eselsbank“ in der EU zurückverbannt.

Selbst die jüngste Jubelstudie zum Asylwesen offenbart eine erschreckende Tatsache: Nur 50 Prozent der Asylwerber haben es in wirtschaftlich guten Jahren geschafft, nach zehn Jahren Aufenthalt einen Arbeitsplatz zu finden. Ein Blick auf AMS-Daten zum „Bildungsstand“ der nunmehr hauptsächlich muslimischen Asylberechtigten lässt in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit das Schlimmste erahnen. Und was macht die rot-schwarze Koalition? Sie erweitert das Willkommensservice für diese Einwanderung in den Sozialstaat über das Asylgesetz. Nichts anderes beinhaltet das sogenannte „Integrationspaket“. Denn gemäß diesem sollen bereits Asylwerber einen Rechtsanspruch auf einen Deutschkurs haben, ungeachtet ihrer Chancen auf Anerkennung als Asylberechtigter. Das ist die Fortsetzung der unkontrollierten Zuwanderungspolitik unter neuem Namen. Asyl heißt Schutz auf Zeit und ist kein Rechtsanspruch auf einen unbefristeten Aufenthalt samt Staatsbürgerschaft nach zehn Jahren. Nur so und mit einer rigorosen Abschiebung aller abgewiesenen Asylwerber lassen sich Arbeitsmarkt und Zuwanderung im Interesse Österreichs gestalten.

NFZ 16.02.2017


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