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25. Jänner 2017 | Wahlen

HC Strache fordert rasche Neuwahlen!

Rot-schwarze Koalition ist am Ende

Die rot-schwarze Regierung steht auf der Kippe, das Misstrauen wächst stetig an und die Kluft zwischen SPÖ und ÖVP wird immer größer. Auf der Tagesordnung stehen im Moment nur gegenseitige Sticheleien und Schuldzuweisungen. Da sie sich immer weniger auf Kompromisse im Regierungsprogramm einigen können, geraten sowohl SPÖ als auch ÖVP immer heftiger aneinander. Rasche Neuwahlen fordert in diesem Zusammenhang FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. „Rot und Schwarz belauern sich nur mehr gegenseitig und richten sich über die Medien grobe Unfreundlichkeiten aus“, kritisiert HC Strache.

Ein Regierungsprogramm gegen die österreichischen Interessen

Die Arbeit für Österreich und seine Menschen bleibe auf der Strecke. Die eigentliche Aufgabe einer Bundesregierung sei es, nicht Forderungen zu stellen sondern Maßnahmen zu setzen. „Denn diese Regierung ist nur mit sich selbst beschäftigt und vernachlässigt darüber unser Land. Von einem wie auch immer gearteten Neustart kann nicht einmal ansatzweise die Rede sein“, so der FPÖ-Obmann. Darüber könne auch die ständige Präsentation diverser Pläne, Programme und diverser sonstiger Absichtserklärungen nicht hinwegtäuschen. Diese Koalition sei nach zehn Jahren gemeinsamen unverantwortlichen Handelns am Ende angelangt; der einzige echte Neustart wären Neuwahlen. Es reiche auch nicht, wie dies etwa Außenminister Kurz tue, zu spät FPÖ-Inhalte zu kopieren, um damit den Anschein zu erwecken, endlich etwas für das Land und seine Bürger tun zu wollen, führte HC Strache weiter aus. Denn das einzige Programm von SPÖ und ÖVP derzeit heiße, die FPÖ zu verhindern, und das sei kein Programm für Österreich, sondern in Wirklichkeit ein Programm gegen die österreichischen Interessen.


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