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31. Jänner 2017

HC Strache: Gratulation an Betreiber des CETA/TTIP-Volksbegehrens!

Die Stimmen von 562.552 Österreichern müssen Beachtung finden

Das am Montag beendete Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA ist das 39. österreichweite Begehren der Zweiten Republik gewesen und wurde von insgesamt 562.552 Bürgern unterschrieben - ein eindeutiges Misstrauen der österreichischen Bevölkerung zu den Handelsabkommen. Nun muss es auch im Nationalrat behandelt werden. FPÖ-Obmann HC Strache zeigte sich darüber sehr erfreut: „Ich gratuliere den Betreibern des CETA/TTIP-Volksbegehrens, welches ich auch selbst unterschrieben und unterstützt habe. 562.552 Unterschriften sind ein großartiger Erfolg und müssen ihren Niederschlag in der österreichischen Gesetzgebung finden“, so HC Strache.

FPÖ will CETA und TTIP weiterhin verhindern

Der freiheitliche Parlamentsklub werde auch weiterhin die Intention des CETA/TTIP-Volksbegehrens unterstützen und im Hohen Haus alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um CETA und TTIP zu verhindern.  „Wir werden es nicht zulassen, dass die Bundesregierung gegen die Interessen und gegen den Willen der Österreicher Verträge unterzeichnet, die dem Land und den Leuten schaden“, sagte HC Strache, der auch den Bundespräsidenten aufforderte klar Stellung zu beziehen, ob er gedenkt den Vertrag zu unterschreiben. Zur Erinnerung sei festgehalten, dass FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer immer ausgeschlossen hat seine Unterschrift unter CETA und TTIP zu setzen, so HC Strache.


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