Fr, 14.10.2011

Strache zu Kurzmann-Freispruch: "Bin froh und erleichtert"

"Ich bin froh über das Urteil und erleichtert, dass das Gericht einen Freispruch gesprochen hat", kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache den heutigen Ausgang des Prozesses gegen den steirischen FPÖ-Obmann Gerhard Kurzmann. Der Versuch, das Strafrecht im Zusammenhang mit dem Online-Spiel "Moschee baba" zu strapazieren und mit Hilfe eines Kriminalisierungsversuchs das Problem des Islamismus in eine politische Tabuzone zu verbannen, sei ordentlich misslungen, so Strache. In diesem Bereich könne einzig und allein der Wähler der Richter sein, sagt Strache. Die Linie der FPÖ sei es, brisante Themen und Problemfelder offen anzusprechen. Kriminalisierungsversuche, wie der jetzt vom Gericht zurückgewiesene, zeigten lediglich auf, dass der politische Gegner keine sachlichen Argumente vorzubringen habe und dass es ihm an demokratischer Reife fehle. Der Freispruch sei überdies ein wichtiges Signal in Richtung Meinungsfreiheit.

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